»Ich habe mit Anfeindungen gerechnet, aber nicht mit Morddrohungen.«
Sie ist jung, sie ist Migrantin, und sie ist weiblich: Gleich drei Gründe, warum die Ernennung von Alma Zadić zur österreichischen Justizministerin eigentlich ein Wunder ist. Wer ist die Frau, die das scheinbar Unmögliche erreicht hat – und wie geht sie mit dem medialen Gegenwind um, der ihr um die Ohren pfeift?
Text: Gini Brenner
Erste Ministerin der Zweiten Republik mit Migrationshintergrund. Jüngste österreichische Justizministerin aller Zeiten. Und noch einen Rekord hat Alma Zadić erreicht – der ist allerdings weitaus weniger triumphal: Nach ihrer Angelobung wurden in nur wenigen Wochen in den Sozialen Medien über 28 000 strafrechtlich relevante Hasspostings gegen sie abgesetzt. Nochmal, um die Gewaltigkeit dieser Zahl nicht untergehen zu lassen: Achtundzwanzigtausend. Und das sind nur die „strafrechtlich relevanten“, also nicht Postings à la: „Geh zurück, wo du hergekommen bist.“ Hier geht es um schwere Beleidigungen, Mord- und Vergewaltigungsdrohungen. Seit 7. Jänner dieses Jahres ist Zadić, zuvor Grüne Nationalratsabgeordnete, nun österreichische Bundesministerin für Justiz. Und auch die erste, die in diesem Job 24 Stunden am Tag Polizeischutz erhält. „Das ist natürlich anfangs schockierend, ich musste mich erst daran gewöhnen“, sagt sie im Gespräch mit FemMit. Ob die Hasswelle daran liegt, dass sie gleichzeitig Frau und Migrantin ist? „Ich denke ja – beides verstärkt und befeuert sich gegenseitig. Wäre ich ein Mann mit migrantischem Hintergrund, wären die Hasskommentare im Netz nicht so viele gewesen.“
Zadićs Biographie ist beeindruckend: Geboren 1984 in Tuzla im Nordosten Bosniens, flüchtete sie mit zehn Jahren gemeinsam mit ihrer Familie aus dem Bosnienkrieg nach Wien. Hier kam sie in die dritte Klasse Volksschule – ohne ein Wort Deutsch zu sprechen. „Ich wollte beweisen, dass ich das schaffe.“ Das ist gelungen: Nach dem Gymnasium studierte sie in Österreich, Italien und den USA Jura, nach zahlreichen Praktika arbeitete sie in einer internationalen Anwaltskanzlei in Wien, bevor sie eine gute Freundin in die Politik holte. Doch ihre Vergangenheit, so aufregend sie auch klingt, ist gar nicht mehr so wichtig, sobald man mit Alma Zadić im Gespräch ist – sie lebt spürbar in der Gegenwart und arbeitet für die Zukunft.
Das Feindbild des dumpfbierigen Klischee-Österreichers
Und das in Österreich, das sich selber so gerne als Insel der Seligen sieht, und in vielerlei Hinsicht – und vor allem, was die Anerkennung und Gleichberechtigung der Geschlechter betrifft – ein rückständiges Land ist. Vergewaltigung in der Ehe ist erst seit 1989 strafbar, gleichgeschlechtliche Pornografie war bis 1997 verboten, die Ehe zwischen gleichgeschlechtlichen Partnern ist erst seit 2019 erlaubt. Noch vor kurzem war unvorstellbar, dass im dunkel holzvertäfelten Büro des imposanten Barock-Palais Trautson, in dem seit 1961 das österreichische Justizministerium untergebracht ist, eine erst 36-jährige gebürtige Bosnierin das höchste Amt innehat. Und für viele Menschen ist es das nach wie vor: Alma Zadić ist das klassische Feindbild des dumpf-bierigen Klischee-Österreichers.
„Obwohl man sagen muss, dass die Gruppe, für die ich ein Feindbild bin, eine vergleichsweise kleine Gruppe ist. Aber die ist halt auch sehr laut. Trotzdem, obwohl mich diese Welle an Hass wirklich sehr überrascht hat, hat mich auch sehr gefreut, wie viele positive Kommentare ich bekommen habe, und wie viel Unterstützung. Sogar viele ältere Damen und Herren vom Land haben mir geschrieben, dass nicht ganz Österreich so ist. Am meisten bewegt haben mich Leute, die angerufen haben und mir gesagt haben: ,Frau Minister, wir unterstützen Sie, wir sind nicht alle so!‘“
Natürlich macht das den Hass nicht ungeschehen. „Der Mensch hat ja die Tendenz – und ich glaube Frauen insbesonders –, dass sie sich Kritik und negative Nachrichten besonders zu Herzen nehmen. Man kennt das selbst, wenn man zehn positive Nachrichten kriegt und eine negative, beschäftigt einen die negative weit mehr. Ich glaube, man muss lernen, diesen Prozess umzudrehen und sich mehr auf die positive Resonanz konzentrieren.“
Klar, aber alles hat seine Grenzen. „Politikerinnen stehen in der Öffentlichkeit, inhaltliche Kritik muss man aushalten. Was niemand aushalten muss, sind rassistische Beschimpfungen. Davon bin nicht nur ich betroffen. Es gibt viele Frauen, vor allem junge Frauen, aber auch Menschen mit anderer Hautfarbe oder Religion, die tagtäglich in den Sozialen Medien genau aus diesen Gründen beleidigt werden.“
Dagegen will Zadić möglichst aktiv vorgehen: Die Staatsanwaltschaft soll gestärkt werden, es wird ein eigenes Sicherheitspaket gegen Hass im Netz geben. „Ich habe mit Anfeindungen gerechnet, aber nicht mit Morddrohungen. Der Hass, den ich etwa aufgrund meines Namens erhalten habe, war auch antimuslimisch. Das muss man auch so benennen. Ich will mir nicht ausmalen, was für Hasskampagnen es gegeben hätte, wäre eine gläubige Muslima Justizministerin geworden“, sagt die bekennende Atheistin Zadić. „Viele Leute verstecken sich in der Anonymität im Netz und glauben, dass sie dort alles machen können. Aber zahlreiche schreiben auch unter Klarnamen. Sie operieren wirklich in dem Glauben, dass da nichts passieren kann.“
Und was kann passieren? „Man muss deutlich machen, dass der virtuelle Raum kein rechtsfreier Raum ist. Wenn man eine Linie überschreitet, ist man im Strafgesetzbuch.“ Zadićs erster Staatsbesuch ihrer Amtszeit im Juni 2020 brachte sie übrigens unter anderem mit der deutschen Justizministerin Christine Lambrecht und mit Anna-Lena von Hodenberg, der Geschäftsführerin der NGO HateAid, zusammen. Die Gespräche sollen Anregungen für die kommenden Maßnahmen gegen Hass im Netz in Österreich geben.
Als Frau in der österreichischen Politik?
„Unsere Politik ist ja nach wie vor sehr männlich dominiert, man sieht das ja schon an den Vorbildern. Es gibt nicht so viele Politikerinnen mit Vorbildfunktion. Man betritt immer wieder zum ersten Mal ein Terrain und das ist eine Herausforderung.“ Fast jeden Tag Neuland zu betreten, ist eine fordernde Zusatzaufgabe für ein generell anspruchsvolles Ressort. „Aber ich habe mir eins vorgenommen – und das war auch schon so, als ich noch als Anwältin gearbeitet habe, was ja auch ein sehr männlich dominierter Beruf ist: Ich will bleiben, wie ich bin, mit all meinen Eigenschaften. Ich werde mich nicht anpassen an diese männlich dominierte Gesellschaft, um durchzukommen.“ Geht das überhaupt? „Ich kann mich noch gut erinnern, als es in meiner Anwaltskanzlei so Seminare gab mit dem Titel ,Empowerment für Frauen‘. Aber was man uns dort erzählt hat, war, dass wir uns so benehmen sollten wie Männer.“
Eine Erfahrung, die viele Frauen im Fahrstuhl Richtung Gläserne Decke machen. Doch Zadić ist für einen nachhaltigen Wertewandel. „Unsere patriarchalen Strukturen verlangen diese angebliche Durchsetzungsstärke. Ich glaube aber, dass sogenannte ,weibliche‘ Eigenschaften sehr wohl ihren Platz in der Führungsspitze haben. Um das zu beweisen, braucht es halt mehr Frauen in Führungspositionen.“ Ein klassischer Catch-22, der erst langsam aufgebrochen wird. Auch deswegen, weil sich die längste Zeit das Klischee hielt, dass Frauen nicht gut zusammenarbeiten können. „Ich habe im Laufe meiner Karriere sehr oft und sehr gut mit Frauen zusammengearbeitet. Ich bin ja auch überhaupt nur deshalb in die Politik gekommen, weil mich eine gute Freundin überredet hat, und wir haben einander über die Jahre hinweg bestärkt. Es hat etwas extrem Schönes und Bekräftigendes, wenn Frauen sich gegenseitig unterstützen. Ich persönlich möchte das auch weiter pflegen. Das, was ich bekommen habe, kann ich anderen Frauen weitergeben!“
Dieses Weitergeben ist für Zadić keineswegs Protektion oder persönliche Fürsprache – sondern vor allem für Frauen meist recht rare Güter wie Mut und Bestärkung. „Ich möchte anderen Frauen die Kraft geben, den Schritt zu wagen!“, sagt sie, und erzählt eine spannende Geschichte: 2019 zerschellte die österreichische Regierung bekanntlich am Ibiza-Skandal. Ein Video wurde publik gemacht, in dem der damalige Vizekanzler sehr unverkrampft mit potenzieller Korruption flirtete. Anschließend wurde rasch nach einer Übergangsregierung gesucht, zuständig für deren Berufung war Bundespräsident Alexander Van der Bellen. „Und immer wenn er eine Frau gefragt hat, ob sie eine Ministerposition annehmen will, hat die gefragt: ,Bist du sicher? Kann ich das?‘ Die Männer dagegen haben gleich sofort ,ja!!‘ gesagt, noch bevor er überhaupt seine Frage fertig formuliert hatte. Das ist symptomatisch.“
Die feministische Einstellung ist wichtig
Wie Zadić reagierte, als ihr schließlich nach der anschließenden Neuwahl die Frage der Fragen gestellt wurde? „Das war auch klassisch. Ich habe lange gezögert. Erstmal habe ich es eher abgetan – so ein männlich dominiertes Ministerium! Dann habe ich mir ein wenig Zeit gelassen, aber dann doch beschlossen, diesen Schritt zu wagen. Ich habe mir gesagt, man muss auch mal mutig sein. Und es ist ein unglaubliches Privileg, mitgestalten zu können.“
Ein Privileg, das Zadić tatkräftig nutzt. Sie ist als grüne Ministerin Teil des Juniorpartners der österreichischen Regierungskoalition, die zur Zeit von der rechtskonservativen Volkspartei (ÖVP) unter Bundeskanzler Kurz geführt wird. Dennoch hat sie schon einige aufsehenerregende Entscheidungen nicht nur getroffen, sondern auch durchgesetzt – wie etwa die Entmachtung eines der bis dahin höchsten konservativen Beamten im Justizministerium, oder die Weisungsfreistellung der Rechtsberatung für Flüchtlinge. „Das geht nur mit viel Hartnäckigkeit. Politik ist ein Bohren harter Bretter, man muss dranbleiben und darf sich nicht entmutigen lassen. Einfach sein Ziel verfolgen, seine Schritte gehen, und dann wird man auf diesem Weg auch viel Unterstützung erfahren.“ Gerade deshalb ist ihre feministische Einstellung so wichtig, weiß Zadić. „Feminismus ist für mich etwas ganz Wichtiges. Feminismus ist so lange absolut notwendig in unserer Gesellschaft, solange wir keine komplette Gleichstellung zwischen Frauen und Männern erreicht haben. Solange Frauen und Männer nicht gleich lang in Karenz gehen. Solange es nicht normal ist, dass Frauen hohe Führungspositionen innehaben. So lange wird es den Feminismus brauchen, der für diese Gleichstellung kämpft.“
Den Mutterschutz wird Alma Zadic bald selber in Anspruch nehmen – einige Wochen nach unserem Gespräch gab sie bekannt, dass sie und ihr Mann im Januar ihr erstes gemeinsames Kind erwarten. Und selbstverständlich wird sie sich mit ihrem Partner die Karenzzeit teilen: „Ich werde die ersten Wochen nach der Geburt unseres Kindes zu Hause bleiben und danach weiterhin mit Leidenschaft und vollem Einsatz meine Funktion als Justizministerin ausüben“, schrieb sie auf Facebook. „Mein Mann wird in Karenz gehen und gemeinsam werden wir liebevolle Eltern für unser Kind sein.“
Wie auf Befehl schossen darauf die misogynen Kommentare, wie die in Österreich sprichwörtlichen Schwammerln, aus dem Boden: „Deshalb sind Frauen um die 30 ungeeignet in Führungspositionen“, oder „Geht die dann 10 Jahre in Babypaise? Es gibt doch noch gute Nachrichten“ waren noch die harmlosesten Reaktionen.
Was für berufstätige Männer seit Jahrhunderten selbstverständlich ist – dass sich, während er in der Arbeit die Welt rettet, die Frau sich zuhause möglichst geräuschlos um die Kinder kümmert – ist in umgekehrter Konstellation für Frauen oft noch immer ein Problem. Es sei zu hoffen, dass auch Vorbild Alma Zadićs hier einen Beitrag leistet, diese Ungerechtigkeit zu beenden. —
Hinweis: Dieser Text erschien zuerst im femMit-Magazin 1/2020
Foto: © Parlamentsdirektion / PHOTO SIMONIS